Am 25. Juni fand die 24. Gemeinderatssitzung und letzte in der laufenden Funktionsperiode vor den Neuwahlen im Herbst statt. Dabei verabschiedeten sich langjährige Wegbegleiter und man kehrte noch einmal in den alten Sitzungssaal im Marktgemeindeamt zurück, bevor dieser im Zuge einer Generalsanierung umgebaut wird.
Die gute Stimmung in der ablaufenden Funktionsperiode spiegelte sich an diesem Abend wider und so beschloss man nicht nur alle Punkte wieder einmal einstimmig, sondern blickte auch auf zahlreiche gelungene Projekte im Ort zurück. Darunter die soeben abgeschlossene Fassadensanierung der Landesmusikschule und der Einbau eines Aufzuges, sowie die Modernisierung der Gemeindesportanlage, die am 11. Juli um 10 Uhr feierlich eröffnet wird.
Abschied langjähriger Wegbegleiter
Rund 26 Jahre leitet der aus Schlüßlberg stammende WOAR Johann Doppelbauer das Bauamt und war somit bei allen wesentlichen Bauvorhaben im Ort auf Verwaltungsebene hauptverantwortlich. Die Gemeindevertretung überreichte ihm als Abschiedsgeschenk ein Portrait-Gemälde der Künstlerin und Bürgermeister-Gattin Daniela Stockinger (Bild) und bedankte sich für die geleistete Arbeit.
Auch Gemeindevorstand Johann Entenfellner gab nach etlichen Jahren als Gemeinderatsmitglied seinen Rücktritt bekannt, bleibt aber dem aktiven Ortsleben mit seiner Liebe zur Natur und seinen Pferden erhalten. Gemeinderat Mag. Kurt Pichler vom BZÖ bedankte sich besonders herzlich für die vergangenen sechs Jahre und gab bekannt, dass seine Fraktion heuer nicht mehr bei der Gemeinderatswahl antreten wird.
Auf der Tagesordnung standen nach den Mitteilungen des Bürgermeisters folgende Themen.
Berichterstatter Bgm. Andreas Stockinger
+ Amtsgebäude: Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe der Einreichplanung.
+ Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für das Projekt Landesmusikschule (Fassadensanierung, Lifteinbau und behindertengerechte WC-Anlage).
+ Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für das Straßenbau-Programm 2015.
+ Wirtschaftspark Voralpenland: Beratung und Beschlussfassung über die Adaptierung der Statuten und des Sideletters.
Berichterstatter GVM Johann Entenfellner
+ Beratung und Beschlussfassung über die Erlassung von straßenpolizeilichen Verordnungen:
a) Erweiterung der 30-km/h-Zone im Kohlbachweg, der Aufeld-, Auwald-, J.-Auzinger- und Sportplatzstraße;
b) Erweiterung der 30-km/h-Zone in der Sipbachzeller Straße;
c) Erlassung eines Halte- und Parkverbotes an der Nordseite des DLZ „Traunufer Arkade“.
Berichterstatter GR Georg Steinwendner
+ Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Pfarrhof – Schlosssiedlung“, Änderung Nr. 3 (Norikum).
Berichterstatter Bgm. Andreas Stockinger
+ Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 5, Änderung Nr. 13 (Steinwendner Agrar-Service GmbH).
+ Beratung und Beschlussfassung über die Neubenennung einer Straße.
+ Trafostation auf dem Grundstück des Altstoffsammelzentrums: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Energie AG.
Berichterstatterin Vizebgm. Elke Berner
+ Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung einer Wohnung im Gemeindewohnhaus Ascheter Straße 29.
Berichterstatter Vizebgm. Ing. Klaus Mitterhauser
+ Jubiläum 60 Jahre Motettenchor: Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung einer einmaligen Subvention.
Berichterstatter GVM Erich Hörtenhuemer
+ Gewerbeförderung; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
Berichterstatter GR Florian Neißl:
+ Prüfung des Rechnungsabschlusses 2013 durch die Bezirkshauptmannschaft Wels-Land; Beratung und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht vom 3.4.2015.
+ Prüfung der Gemeindegebarung durch den Prüfungsausschuss gemäß § 91 Oö. GemO 1990; Beratung und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht vom 15.6.2015.
Hinweis: Die Verhandlungsschrift über die Sitzung nach Genehmigung durch die nächste Gemeinderatssitzung von jedermann während der Amtsstunden im Marktgemeindeamt Einsicht genommen und Abschriften angefertigt.
Bild. Der gesamte Gemeinderat der jüngsten Funktionsperiode verabschiedete sich am 25. Juni und wünscht sich für die Vorwahlzeit eine faire Wahlwerbung.
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