Am 24. März endete die 7. Gemeinderatssitzung der laufenden Funktionsperiode mit einer erfreulichen Überraschung. Anstatt einer durchaus möglichen Skandalisierung wegen der Kostenexplosion beim Sportzentrum und dem Scheitern des privaten Betreibers gab es sogar Lob für das Krisenmanagement des Amtsleiters und des Bürgermeisters.
Mit großem Bedauern nahm man allgemein das Scheitern des Sportzentrums-Betreibers zur Kenntnis. Mit Hilfe eines Brauerei-Angebots, weiterer Vermietungsmöglichkeiten und Interessenten für den Gastrobetrieb kann die Marktgemeinde das Problem aber in den Griff bekommen.
Ausschlaggebend für die doch positive Stimmung im Gemeinderat war der Rechnungsabschluss 2010, der mit einem Plus von 109.000 EUR bilanziert werden konnte. Dazu haben auch eine Budgetdisziplin und Einsparungen in der Verwaltung beigetragen. Die Kommunalsteuern konnten auf dem Niveau von 2009 gehalten werden, obwohl mit der Übersiedlung von FMT zahlreiche Arbeitsplätze verloren gingen.
Der Rechnungsabschluss für den ordentlichen Haushalt 2010 betrug rund 9,158 Mio. an Einnahmen und 9,049 Mio. Ausgaben. Der a.o. Haushalt verzeichnete 704.000 EUR an Einnahmen und 1,411 Mio. an Ausgaben.
Kommentar. Gut, das aus Thalheim nicht politisch "Wels Süd" geworden ist, denn im Welser Gemeinderat wären die aufgetretenen Probleme zu einem Skandal ersten Ranges hinausposaunt worden.
Die Gemeinderäte hatten eine umfangreiche Tagesordnung mit 23 Punkten zu bewältigen. Nach dreieinhalb Stunden konnte sich der Bürgermeister für die konstruktiven Debatten bedanken.
Tagesordnung: 1.) Mitteilungen des Bürgermeisters.
Berichterstatter Bgm. Andreas Stockinger:
2.) Nachwahlen in Ausschüsse gemäß § 33 OÖ. GemO 1990 idgF.
Berichterstatter GR Hubert Althuber:
3.) Prüfung der Kassen-, Haushalts- und Vermögensrechnung 2010 durch den Prüfungsausschuss gemäß § 91 OÖ. GemO 1990; Beratung und Beschlussfassung über den Prüfungsbericht vom 3.3.2011.
Berichterstatter Bgm. Andreas Stockinger:
4.) Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2010.
5.) Beratung und Beschlussfassung über die Zurverfügungstellung eines Grundstückes für die Errichtung eines Abfallsammelzentrums für den BAV.
Berichterstatter GR Martin Sagmeister:
6.) Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Aigenstraße - Lange Gasse“, Änderung Nr. 1 (Lanzerstorfer, Veränderung der Baufluchtlinien der Parzellen Nr. 349 und .38, KG Thalheim, im Gesamtausmaß von 1.338 m²).
7.) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Reinberg“, Änderung Nr. 5 (Gogl, Veränderung der Baufluchtlinien der Parzellen Nr. 101/33 und 102/1, KG Aschet, im Gesamtausmaß von 1.688 m²).
8.) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Neue Welt und Betriebsbaugebiet“, Änderung Nr. 1 (KINDERLAND - Fa. Fronius International, Veränderung der Baufluchtlinien der Parzelle Nr. 33, KG Thalheim, im Gesamtausmaß von 1.382 m²).
9.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 4 - Änderung Nr. 4.32 (Kunsthalle Thalheim); Umwidmung eines Teiles der Parzelle Nr. 54/2, KG Thalheim, von derzeit Betriebsbaugebiet, Trenngrün und Schutzzone im Bauland / Frei- und Grünfläche in ein Sondergebiet des Baulandes „Museum“ mit teilweiser Überlagerung einer Schutzzone in Bauland / Frei- und Grünfläche 15.
10.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Verfahrens für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Zentrum“, Änderung Nr. 11 (Satzungsänderung – Werbe- und Ankündigungseinrichtungen).
11.) Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrenseinleitung und die öffentliche Auflage des Flächenwidmungsplanes Nr. 5 und des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.
Berichterstatter GVM Erich Hörtenhuemer:
12.) Beratung und Beschlussfassung über die Neuordnung bzw. Bereinigung des öffentlichen Wegenetzes: a) im Bereich der Liegenschaft Fronius, G.-Fronius-Straße 1, und b) Mag. Elisabeth Williams, Dammstraße 21.
13.) Beratung und Beschlussfassung über das Straßenbauprogramm 2011.
14.) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages -Anschluss einer Verkehrsfläche der Marktgemeinde Thalheim an die L 563 Traunufer Straße, bei km 26,203 + 50 li.i.S.d.Km (Linksabbiegespur beim Eurospar).
15.) Gewerbeförderung; Kenntnisnahme durch den Gemeinderat.
16.) Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der Richtlinien zur Förderung energiesparender Maßnahmen in der Marktgemeinde.
Berichterstatter Vizebgm. Ing. Klaus Mitterhauser:
17.) Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Kletterwand sowie über die Annahme des Angebotes der Kletterhalle Wels Betriebs GmbH. vom 7.2.2011 betreffend Betreuung der Anlage.
Berichterstatterin Vizebgm. Elke Berner:
18.) Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung einer Wohnung im Gemeindewohnhaus Ascheter Straße 31.
Berichterstatter Bgm. Andreas Stockinger:
19.) Thalheimer Kommunal GmbH; a) Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung mit dem Thalheimer Zentrum für Sport- und Gesundheit betreffend die Auflösung des Mietvertrages.
b) Information über die weitere Vorgangsweise, c) Kenntnisnahme der Endabrechnung NEUE HEIMAT.
20.) Projekt Schule; Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der Finanzierungspläne für a) Umbau und Sanierung der Volksschule und des Turnsaales und b) Adaptierung von Horträumlichkeiten.
21.) Änderung der Rückzahlungskonditionen für bereits bewilligte Landesdarlehen für Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen; Kenntnisnahme des Erlasses des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 18.2.2011.
22.) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Ehrungen.
23.) Allfälliges.
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